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Neuer open-access Beitrag von Univ.-Prof. Dr. Erika de Wet!

Mittwoch, 28.04.2021

Das Ringen der Afrikanischen Union mit „verfassungswidrigen Regierungswechseln“: von einem moralischen Anspruch zu einer völkerrechtlichen Pflicht?

Erika de Wet, 'The African Union’s Struggle Against ‘Unconstitutional Change of Government’: From a Moral Prescription to a Requirement under International Law?' (2021) EJIL 1-28.

1992 proklamierte Thomas Franck erstmals ein aufkommendes Recht auf demokratische Regierungsführung im Völkerrecht. Unter Bezugnahme auf die Entwicklungen in der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) und der Kommission für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa identifizierte er freie und faire Wahlen als Kernmaßstab dieses Rechts, das in Bezug auf seine Abstammung, Bestimmtheit, Kohärenz und Einhaltung eine bedeutende Legitimität besitzt.

Der vorliegende Beitrag untersucht Francks Verständnis des Rechts auf demokratische Staatsführung im afrikanischen Kontext, insbesondere im Zusammenhang mit den institutionellen Entwicklungen, die seit der Verabschiedung der Gründungsakte der Afrikanischen Union (AU) im Jahr 2000 stattgefunden haben. Insbesondere bewertet der Artikel die Maßstäbe des Begriffs "verfassungswidrige Regierungswechsel" in Artikel 4(p) der AU-Gründungsakte und ihre Verknüpfung mit freien und fairen Wahlen. Dabei hinterfragt der Artikel kritisch die Reaktion der AU auf verfassungswidrige Regierungswechsel und ihre Implikationen für die normative Reife des betreffenden Maßstabs. Um die Analyse in einem größeren Kontext zu sehen, werden Parallelen zur momentanen Regression demokratischer Regierungsführung gezogen, die auch im Europarat und der Europäischen Union zu beobachten ist.

Ihr Interesse ist geweckt? Sie können den open-access Artikel kostenlos auf der offiziellen European Journal of International Law Homepage lesen!

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