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Spannende Open-Access-Beiträge von Univ.-Prof. i.R. Wolfgang Benedek

Donnerstag, 20.05.2021

Religiöser Fundamentalismus, der Moskauer Mechanismus und die Verantwortlichkeit Belarus' sowie der Europarat im Zusammenhang mit dem "Fall Griechenland".

Univ.-Prof. i.R. Wolfgang Benedek veröffentlicht gleich drei open access Artikel 

  1. zu religiösem Fundamentalismus aus menschenrechtlicher Sicht
  2. zum Moskauer Mechanismus und Belarus' Verantwortlichkeit für schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen sowie
  3. zur Effektivität der Instrumente des Europarats gegen demokratischen Rückschritt. 
     

1. Religiöser Fundamentalismus aus menschenrechtlicher Sicht

Wolfgang Benedek, 'Religiöser Fundamentalismus aus menschenrechtlicher Sicht' (2021) 4(1) LIMINA Grazer theologische Perspektiven 41-65 <DOI: 10.25364/17.4:2021.1.3> (open access).

Der religiöse Fundamentalismus steht mit den Menschenrechten seit jeher in einem Spannungsverhältnis. Dieser Beitrag behandelt das Thema in drei Schritten: Zuerst werden Begriff und Erscheinungsformen des Fundamentalismus aus der Sicht des Völkerrechts und der internationalen Beziehungen behandelt, sodann wird untersucht, auf welche Weise der religiöse Fundamentalismus eine Bedrohung der Menschenrechte, insbesondere der Religionsfreiheit, darstellt, um schließlich die Rolle der Menschenrechte in ihrem Verhältnis zum religiösen Fundamentalismus zu beleuchten. Einerseits ergeben sich daraus Bedrohungen für die Menschenrechte, andererseits sind auch im Umgang mit dem Fundamentalismus etwa im Islam die Menschenrechte zu beachten. Dabei werden am Beispiel der Behandlung des ‚politischen Islam‘ Probleme einer Überdehnung des Begriffs für die Beteiligung der Musliminnen und Muslime an der Gesellschaft untersucht, und es wird gezeigt, dass eine nicht an den Menschenrechten orientierte Bekämpfung des Fundamentalismus diesen noch verstärken kann. Lesen Sie den open-access Beitrag auf der offiziellen LIMINA Homepage!

 

2. Moskauer Mechanismus: Belarus' Verantwortlichkeit für schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen

Wolfgang Benedek, 'Establishing Accountability for Grave Human Rights Violations in Belarus: Case Study on the OSCE Moscow Mechanism' (The Defence Horizon Journal Special Edition, May 2021, No.2) open access. 

Der Moskauer Mechanismus über die menschliche Dimension ermöglicht es, innerhalb eines relativ kurzen Zeitraums einen Tatsachenbericht mit Empfehlungen zu schwerwiegenden Menschenrechts- und/oder Demokratieproblemen in einem der OSZE-Teilnehmerstaaten zu erstellen. Solche Probleme betreffen in der Regel auch einen umfassenderen Sicherheitsbegriff. Diese Fallstudie über die jüngste Anwendung des Moskauer Mechanismus im Zusammenhang mit dem mutmaßlichen Wahlbetrug und den sehr schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen in Belarus im Jahr 2020 stellt zunächst die Regeln für die Anwendung dieses Mechanismus vor und informiert dann über die Ergebnisse, Empfehlungen und die Folgemaßnahmen des Berichts. Es wird gezeigt, dass der Mechanismus, obwohl dieser aufgrund der kurzen Umsetzungsdauer und der möglicherweise mangelnden Kooperation des untersuchten Landes auf Schwierigkeiten stößt, dennoch in der Lage ist, ein substanzielles Ergebnis zu erzielen und als Katalysator für die Bemühungen interessierter Akteure dient. Lesen Sie den open-access Beitrag auf der offiziellen Homepage des Defence Horizon Journal!
 

3. Die Effektivität der Instrumente des Europarats gegen demokratischen Rückschritt

Wolfgang Benedek, 'Die Effektivität der Instrumente des Europarats gegen demokratischen Rückschritt: Welche Lehren lassen sich aus dem "Fall Griechenland" ziehen?' (2021) 7(1) Austrian Law Journal 1-21 <https://unipub.uni-graz.at/alj/periodical/titleinfo/5679728> (open access). 

Der "Fall Griechenland", der 1969 zur faktischen Suspendierung Griechenlands führte, war ein besonderer Teil der Geschichte des Europarates im Bereich des Schutzes von Menschenrechten und Demokratie. Dieser Beitrag, der auf einer Grundsatzrede bei einer bedeutenden Konferenz in Athen basiert, befasst sich mit der Frage, ob der damals vorhandene Zeitgeist und der politische Wille, massiven Menschenrechtsverletzungen entgegenzutreten, im heutigen Europarat noch zu finden sind. Der Beitrag untersucht die Auswirkungen auf die damalige Arbeit des Europarates und zieht einige Schlussfolgerungen zu den Lehren für heute. In diesem Zusammenhang wird er die Rolle von Persönlichkeiten beleuchten, die damals im Namen des Europarates handelten. Der Artikel wird auch die Auswirkungen der erweiterten Mitgliedschaft beim Europarat auf die Aufrechterhaltung seiner Werte analysieren. Die Institutionen und Instrumente, die dem Europarat als dem "demokratischen Gewissen Europas" gegen demokratische Rückschritte damals und heute zur Verfügung stehen, werden im Hinblick auf die Frage nach ihrer Wirksamkeit verglichen. In diesem Zusammenhang werden die Beispiele der Russischen Föderation und der Türkei hinsichtlich der Herausforderungen durch antiliberale Kräfte und Autoritarismus für Demokratie und Menschenrechte ebenso thematisiert wie der Einsatz des "Notstandes". Welche Faktoren beeinflussen die "Sozialisierung" der Mitgliedsstaaten zu Hütern gemeinsamer europäischer Werte? Ist der Europarat in der Lage, seiner Rechenschaftspflicht gegenüber den Bürgern Europas nachzukommen? Die Beantwortung dieser Fragen wird zu einigen Schlussfolgerungen über das Vermächtnis des "Falles Griechenland" – hinsichtlich einer angemessenen Herangehensweise auf die Herausforderungen des demokratischen Rückschritts und eines schrumpfenden Raums für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit im heutigen Europarat  – sowie zu einigen Empfehlungen für die Zukunft führen. Lesen Sie den open access Artikel in Englisch auf der offiziellen Homepage des Austrian Law Journal.

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