Insgesamt 75 TeilnehmerInnen haben am Donnerstag den 04.06.2020 an dem von Univ.-Prof. Erika de Wet initiierten 1. Digitalen Völkerrechtssalon teilgenommen. Während den jeweils ca. zehnminütigen Vorträgen der VölkerrechtsexpertInnen kamen bereits einige Fragen auf: heiß diskutiert mit PD Dr. Matthias C. Kettemann und Botschafter Dr. Helmut Tichy – aus den sich komplementierenden Perspektiven der Forschung und der Praxis – wurden Derogationen aufgrund von COVID-19, Probleme im Zusammenhang mit ausgesetzten bzw. potentiell „verschleppten“ Wahlen zu verschiedensten internationalen Institutionen mit dem Vorwand der „aktuellen Gesundheitslage“ sowie eine mögliche Untergrabung des Menschenrechtsschutzes. Univ.-Prof. Dr. Iris Eisenberger appellierte für die dringend notwendige Novellierung des Epidemiegesetzes hinsichtlich konkreterer Anforderungen an Modellierungen und besprach die Verfassungskonformität des sog. „Ostererlasses“. Im Zentrum der Diskussion mit Univ.-Prof. Dr. Michael Waibel stand auch der Umgang mit Staatsschulden, insbesondere ein potentieller Schuldenerlass und der wenig dotierte Katastrophenfonds.
Zuletzt wurden unter dem von einer Teilnehmerin vorgebrachten Zitat von Winston Churchill „never let a good crisis go to waste“ (sinngemäß: Keine Krise soll ungenutzt verstrichen lassen werden) auch potentielle positive Auswirkungen der Corona-Krise auf das Völkerrecht diskutiert: Einerseits wurde vorgebracht, dass internationalen Institutionen und Einrichtungen eine schwere Zeit bevorstehe, und dass wohl auch Corona den Gordische Knoten des IWFs nicht lösen wird können, sondern dass sich die Lage wohl eher noch verschärfen wird. Andererseits konnten manche Vortragende der Krise auch Positives abgewinnen. Gleich wie der Brexit ein Anstoß für die Vertiefung der europäischen Union sei, zeige die Corona Krise, dass nur durch gemeinsames Agieren, Staaten erfolgreich Veränderungen bewirken können. Ohne die Hilfe anderer Mitgliedstaaten hätten beispielsweise die sehr erfolgreichen Repatriationen von Österreichern und Österreicherinnen nicht in der stattgefundenen Art und Weise erfolgen können.
Alles in allem war es ein gelungener Abend mit spannenden Beiträgen und Diskussionen. An dieser Stelle möchte sich das Institut für Völkerrecht und Internationale Beziehungen nochmals herzlich bei den Panelisten sowie dem zahlreichen virtuellen Erscheinen der Teilnehmer und Teilnehmerinnen bedanken!