Wolfgang Benedek erneut OSZE-Berichterstatter

Die Welt schaut in diesen Tagen auf Belarus. Bilder von blutig niedergeschlagenen Protesten gegen das Regime des Präsidenten Lukaschenko begleiten uns seit Wochen. Indes und unbeeindruckt von internationaler Kritik ließ sich Lukaschenko just heute erneut zum Staatspräsidenten ernennen. Dementsprechend besorgniserregend ist die menschenrechtliche Lage in Belarus, über die sich em.Univ.-Prof. Wolfgang Benedek, ehemaliger Leiter des UNI-ETC, nun im Rahmen seines Mandats als OSZE-Berichterstatter einen Überblick verschaffen muss. Dieses Mandat erhielt er kürzlich durch die Aktivierung des Moskau-Mechanismus, eines der beiden Human Dimensions Mechanismen der OSZE. Es ist bereits der zweite derartige Auftrag für Benedek in kurzer Zeit, so berichtete er schon 2018 über die Lage in Tschetschenien. Damals wie heute wird ihm die Aufgabe zuteil, in einer Fact-Finding-Mission einen objektiven Bericht über Menschenrechte und Demokratie im jeweiligen Staat zu erstellen. Konkret geht es im Falle von Belarus um behauptete Wahlfälschungen und damit zusammenhängende Menschenrechtsverletzungen. Das gesamte Team des Völkerrechtsinstituts wünscht dir, lieber Wolfgang, alles Gute und viel Kraft dafür!

Weitere Informationen finden sich hier auf Englisch.