Staatenlosigkeit in Österreich
Am 24.1. durften wir im Rahmen der Refugee Law Clinic Lilian Hagenlocher von UNHCR Österreich bei uns an der Universität begrüßen, welche einen Vortrag zum Thema „Staatenlosigkeit in Österreich“ hielt. Nach einer generellen Einführung in die Thematik stellte Frau Hagenlocher eine UNHCR-Studie vor, welche sich näher mit der Situation von Staatenlosen in Österreich auseinandersetzt, Defizite im österreichischen Umgang aufzeigt und Verbesserungsvorschläge anbietet. Diese bis dato noch nicht herausgegebene Studie soll im Februar 2017 veröffentlicht werden.
Weltweit sind ca. 10 Millionen Menschen staatenlos und dass das Thema Staatenlosigkeit auch in Österreich ein reales Problem ist, wurde im Vortrag von Frau Hagenlocher deutlich. Wie viele Staatenlose in Österreich genau leben ist aufgrund der fehlenden Datenerhebung nicht bekannt, UNHCR geht aber von einer Zahl von etwa 12.000 aus. Im Umgang mit diesem Thema hat Österreich in einigen Bereichen noch Aufholbedarf. So gibt es in Österreich etwa kein, wie in vielen anderen EU-Mitgliedsstaaten übliches, Feststellungsverfahren um staatenlose Personen als solche anzuerkennen. Der Umgang der österreichischen Gesetzgeber mit der Thematik ist außerdem sehr restriktiv und so bleiben auch in Österreich geborene Kinder staatenloser Eltern oft selbst staatenlos. Viele Staatenlose haben außerdem keine Möglichkeit, die österreichische Staatsbürgerschaft auf regulärem Weg zu erlangen, da das Staatsbürgerschaftsgesetz hohe Einkommensnachweise voraussetzt und somit insbesondere soziale schwache Personen benachteiligt.
Nähere Informationen zum Thema Staatenlosigkeit finden Sie auf dem UNHCR Portal zur Staatenlosigkeit und auf der Webseite des European Union Democracy Observatory on Citizenship.